Papier, ausgerissen, Fakten, Mythen durchgestrichen
29.08.2016 Facts

Tabak­re­gu­lie­rung: Eine Fakten-Mythen-Gegen­über­stel­lung

Dass sich die Tabak­in­dus­trie über Jah­re vehe­ment gegen neue Tabak­re­gu­lie­run­gen gewehrt hat, fällt in den Bereich der Mythen. Die Umset­zungs­fris­ten stel­len den­noch eine gro­ße Her­aus­for­de­rung dar.

Mythos 1: Die Tabakwirtschaft hat sich jahrelang vehement gegen ein neues Tabakerzeugnisgesetz gewehrt.

FAKT: Im Gegen­teil. Reemts­ma hat sich immer für eine Eins-zu-eins-Umset­zung der euro­päi­schen Tabak­pro­dukt­richt­li­nie – bei rea­lis­ti­schen Umset­zungs­fris­ten – ein­ge­setzt.

Der ursprüng­lich im Som­mer 2015 vor­ge­leg­te Refe­ren­ten­ent­wurf des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums für Ernäh­rung und Land­wirt­schaft wur­de von der Tabak­wirt­schaft umge­hend kri­ti­siert, da er weit über eine Eins-zu-eins-Umset­zung hin­aus­ging. Der Koali­ti­ons­ver­trag der Regie­rungs­par­tei­en CDU, CSU und SPD sieht eine Eins-zu-eins-Umset­zung von EU-Richt­li­ni­en vor, um die deut­sche Wirt­schaft nicht mit wei­ter gehen­den Vor­schrif­ten zu belas­ten. Vor dem Hin­ter­grund hat die deut­sche Tabak­wirt­schaft dar­auf hin­ge­wie­sen, für die Tabak­in­dus­trie glei­che Stan­dards anzu­set­zen und nicht ohne Not­wen­dig­keit über eins zu eins hin­aus­zu­ge­hen. Reemts­ma hat sich aller­dings bis zuletzt für eine Frist­ver­län­ge­rung bei der Pro­duk­ti­ons­um­stel­lung ein­ge­setzt.

Mythos 2: Die Produktionsumstellung zum 20. Mai hat doch erfolgreich geklappt: Für die Tabakindustrie war sie rückblickend betrachtet wohl doch keine wirkliche Herausforderung.

FAKT: Die Pro­duk­ti­ons­um­stel­lung im Tur­bo­ver­fah­ren glich und gleicht einer Her­ku­les­auf­ga­be. Denn durch lan­ge Zeit feh­len­de Rechts­si­cher­heit blie­ben der deut­schen Tabak­in­dus­trie nicht ein­mal 90 Tage, um alle Pro­zes­se und Pro­duk­ti­ons­an­la­gen umzu­stel­len.

Für Reemts­ma ist der erfor­der­li­che Auf­wand auf­grund sei­ner Pro­dukt- und Mar­ken­viel­falt unver­hält­nis­mä­ßig hoch. Hier ging es um weit mehr als „neue Lay­outs für Ver­pa­ckun­gen“. Es muss­ten Maschi­nen auf­wen­dig umge­stellt wer­den – dies bedeu­tet z. B. den Ein­bau von bis zu sie­ben neu­en Tief­druck­zy­lin­dern, Pro­gram­mie­rung und vie­le wei­te­re Schrit­te. Bis eine Maschi­ne wie­der voll ein­satz­fä­hig ist, ver­ge­hen bis zu vier Wochen.

Reemts­ma wird die kom­plet­te Pro­duk­ti­ons­um­stel­lung erfolg­reich abschlie­ßen. Ins­be­son­de­re durch das Enga­ge­ment aller Mit­ar­bei­ter, die in Wochen­end- und Fei­er­tags­ar­beit sowie in einer zusätz­li­chen Schicht gear­bei­tet haben, um eine Vor­pro­duk­ti­on mög­lich zu machen, die ab dem 20. Mai 2016 eine Umstel­lung der Pro­duk­ti­on ermög­licht hat.

Mythos 3: Im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens hat die Tabakindustrie durch intensives Lobbying mehrere Bundesländer auf ihre Seite ziehen wollen.

FAKT: In vie­len Bun­des­län­dern fin­den sich zahl­rei­che mit­tel­stän­disch gepräg­te Stand­or­te der Tabak­wirt­schaft – sowie die davon abhän­gi­gen Zulie­fer­un­ter­neh­men der Druck- und Ver­pa­ckungs­in­dus­trie. Die­se Unter­neh­men sind kon­ti­nu­ier­lich mit den Minis­ter­prä­si­den­ten und Wirt­schafts­mi­nis­tern ihrer Län­der im Kon­takt – es ist ein eta­blier­ter und not­wen­di­ger Pro­zess, dass sich Wirt­schaft und Poli­tik aus­tau­schen. Natür­lich haben die Unter­neh­men ihre Ansprech­part­ner auch über unrea­lis­ti­sche Fris­ten­re­ge­lun­gen infor­miert und die Not­wen­dig­keit einer Frist­ver­län­ge­rung betont. Der grund­sätz­li­che Rege­lungs­in­halt des Tabak­erzeug­nis­ge­set­zes wur­de nie infra­ge gestellt. Es wur­de allein für rea­li­sier­ba­re und rea­lis­ti­sche Umset­zungs­fris­ten plä­diert.

Mythos 4: Die Abbildungen auf den Schockfotos sind zu 100 Prozent Folge des Rauchens.

FAKT: Ein Groß­teil der Abbil­dun­gen besteht aus sti­li­sier­ten Bil­dern, deren Haupt­auf­ga­be es sein soll, bewusst zu scho­ckie­ren statt zu infor­mie­ren. Vor­ge­ge­ben und aus­ge­wählt wur­den sie von der EU-Kom­mis­si­on.

Reemts­ma unter­stützt eine sinn­vol­le und fak­ten­ba­sier­te Regulierung. In Bezug auf die Warn­hin­wei­se glau­ben wir: Kon­su­men­ten soll­ten trans­pa­rent und umfas­send infor­miert statt scho­ckiert wer­den. Wir sind ganz klar der Mei­nung, dass Abschre­ckung kei­nen Mehr­wert im Sin­ne von Infor­ma­ti­on und Prä­ven­ti­on bie­tet. Sie führt ledig­lich dazu, dass Rau­cher wei­ter stig­ma­ti­siert wer­den.

Dies sieht die Mehr­heit der deut­schen Bevöl­ke­rung ähn­lich, wie eine aktu­el­le Stu­die von For­sa für die DAK Gesund­heits­kas­se zeigt: 82 Pro­zent der Befrag­ten hal­ten Schock­bil­der für wir­kungs­los. 89 Pro­zent wün­schen sich ins­be­son­de­re an Schu­len mehr Auf­klä­rung.

Mythos 5: Zigaretten schmecken ab jetzt anders.

FAKT: Die Vor­ga­ben des neu­en Tabak­erzeug­nis­ge­set­zes bezie­hen sich vor­ran­gig auf das Aus­se­hen und die Auf­ma­chung der Ver­pa­ckun­gen von Tabak­pro­duk­ten. Ver­bo­ten wur­den im Zuge des­sen aber auch Tabak­pro­duk­te mit „cha­rak­te­ris­ti­schem Aro­ma“. Ledig­lich Menthol­zi­ga­ret­ten sind mit einer Über­gangs­frist noch bis Mai 2020 erhält­lich. Geschmack und Qua­li­tät der Pro­duk­te ändern sich mit die­sen Vor­ga­ben nicht.