Papier, ausgerissen, Fakten, Mythen durchgestrichen
29.08.2016 Facts

Tabak­re­gu­lie­rung: Eine Fakten-Mythen-Gegen­über­stel­lung

Dass sich die Tabakindustrie über Jahre vehement gegen neue Tabakregulierungen gewehrt hat, fällt in den Bereich der Mythen. Die Umsetzungsfristen stellen dennoch eine große Herausforderung dar.

Mythos 1: Die Tabakwirtschaft hat sich jahrelang vehement gegen ein neues Tabakerzeugnisgesetz gewehrt.

FAKT: Im Gegenteil. Reemtsma hat sich immer für eine Eins-zu-eins-Umsetzung der europäischen Tabakproduktrichtlinie – bei realistischen Umsetzungsfristen – eingesetzt.

Der ursprünglich im Sommer 2015 vorgelegte Referentenentwurf des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft wurde von der Tabakwirtschaft umgehend kritisiert, da er weit über eine Eins-zu-eins-Umsetzung hinausging. Der Koalitionsvertrag der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD sieht eine Eins-zu-eins-Umsetzung von EU-Richtlinien vor, um die deutsche Wirtschaft nicht mit weiter gehenden Vorschriften zu belasten. Vor dem Hintergrund hat die deutsche Tabakwirtschaft darauf hingewiesen, für die Tabakindustrie gleiche Standards anzusetzen und nicht ohne Notwendigkeit über eins zu eins hinauszugehen. Reemtsma hat sich allerdings bis zuletzt für eine Fristverlängerung bei der Produktionsumstellung eingesetzt.

Mythos 2: Die Produktionsumstellung zum 20. Mai hat doch erfolgreich geklappt: Für die Tabakindustrie war sie rückblickend betrachtet wohl doch keine wirkliche Herausforderung.

FAKT: Die Produktionsumstellung im Turboverfahren glich und gleicht einer Herkulesaufgabe. Denn durch lange Zeit fehlende Rechtssicherheit blieben der deutschen Tabakindustrie nicht einmal 90 Tage, um alle Prozesse und Produktionsanlagen umzustellen.

Für Reemtsma ist der erforderliche Aufwand aufgrund seiner Produkt- und Markenvielfalt unverhältnismäßig hoch. Hier ging es um weit mehr als „neue Layouts für Verpackungen“. Es mussten Maschinen aufwendig umgestellt werden – dies bedeutet z. B. den Einbau von bis zu sieben neuen Tiefdruckzylindern, Programmierung und viele weitere Schritte. Bis eine Maschine wieder voll einsatzfähig ist, vergehen bis zu vier Wochen.

Reemtsma wird die komplette Produktionsumstellung erfolgreich abschließen. Insbesondere durch das Engagement aller Mitarbeiter, die in Wochenend- und Feiertagsarbeit sowie in einer zusätzlichen Schicht gearbeitet haben, um eine Vorproduktion möglich zu machen, die ab dem 20. Mai 2016 eine Umstellung der Produktion ermöglicht hat.

Mythos 3: Im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens hat die Tabakindustrie durch intensives Lobbying mehrere Bundesländer auf ihre Seite ziehen wollen.

FAKT: In vielen Bundesländern finden sich zahlreiche mittelständisch geprägte Standorte der Tabakwirtschaft – sowie die davon abhängigen Zulieferunternehmen der Druck- und Verpackungsindustrie. Diese Unternehmen sind kontinuierlich mit den Ministerpräsidenten und Wirtschaftsministern ihrer Länder im Kontakt – es ist ein etablierter und notwendiger Prozess, dass sich Wirtschaft und Politik austauschen. Natürlich haben die Unternehmen ihre Ansprechpartner auch über unrealistische Fristenregelungen informiert und die Notwendigkeit einer Fristverlängerung betont. Der grundsätzliche Regelungsinhalt des Tabakerzeugnisgesetzes wurde nie infrage gestellt. Es wurde allein für realisierbare und realistische Umsetzungsfristen plädiert.

Mythos 4: Die Abbildungen auf den Schockfotos sind zu 100 Prozent Folge des Rauchens.

FAKT: Ein Großteil der Abbildungen besteht aus stilisierten Bildern, deren Hauptaufgabe es sein soll, bewusst zu schockieren statt zu informieren. Vorgegeben und ausgewählt wurden sie von der EU-Kommission.

Reemtsma unterstützt eine sinnvolle und faktenbasierte Regulierung. In Bezug auf die Warnhinweise glauben wir: Konsumenten sollten transparent und umfassend informiert statt schockiert werden. Wir sind ganz klar der Meinung, dass Abschreckung keinen Mehrwert im Sinne von Information und Prävention bietet. Sie führt lediglich dazu, dass Raucher weiter stigmatisiert werden.

Dies sieht die Mehrheit der deutschen Bevölkerung ähnlich, wie eine aktuelle Studie von Forsa für die DAK Gesundheitskasse zeigt: 82 Prozent der Befragten halten Schockbilder für wirkungslos. 89 Prozent wünschen sich insbesondere an Schulen mehr Aufklärung.

Mythos 5: Zigaretten schmecken ab jetzt anders.

FAKT: Die Vorgaben des neuen Tabakerzeugnisgesetzes beziehen sich vorrangig auf das Aussehen und die Aufmachung der Verpackungen von Tabakprodukten. Verboten wurden im Zuge dessen aber auch Tabakprodukte mit „charakteristischem Aroma“. Lediglich Mentholzigaretten sind mit einer Übergangsfrist noch bis Mai 2020 erhältlich. Geschmack und Qualität der Produkte ändern sich mit diesen Vorgaben nicht.