Eine neue Regierung für Niedersachsen: Auf zu neuen Ufern

Nun stehen der Koalitionsvertrag für Niedersachsen und das neue Kabinett unter Ministerpräsident Stephan Weil. Viele bekannte, aber auch neue Gesichter werden die nahe Zukunft des Landes weiter prägen. Als einer der wichtigsten Arbeitgeber in der Region Hannover sind wir Niedersachsen seit über 50 Jahren eng verbunden. Wir richten daher unsere herzlichsten Glückwünsche an Stephan Weil zu seiner dritten Amtszeit und wünschen der neuen niedersächsischen Landesregierung viel Kraft, eine sichere Hand und das nötige Quäntchen Glück in der neuen Legislaturperiode.

Der Weg in die nachhaltige Zukunft

Unter dem Titel „Sicher in Zeiten des Wandels“ beginnt dieser neue Abschnitt für Niedersachsen in unruhigen Zeiten. Strukturelle Herausforderungen treffen auf globale Schocks und schaffen eine wirtschaftliche und politische Situation, die extrem angespannt ist. Was es jetzt braucht, ist eine Politik, die den Blick fokussiert auf die Krise richtet, aber die Zukunft nicht aus den Augen verliert. Es braucht eine Politik, die das Motto „expect the unexpected“ nicht nur theoretisch denkt, sondern praktisch umsetzt.

Bei der Lektüre des niedersächsischen Koalitionsvertrages erkennt man schnell, dass ein „weiter so“ nicht mehr gewollt ist. Niedersachsen formuliert seine Klimaziele noch ambitionierter als die Bundesregierung. Schon 2040 möchte das Land klimaneutral sein. Bis 2030 soll der CO2-Ausstoß bereits um 75 % gegenüber dem Jahr 1990 gesunken sein. Chapeau!

Das ist ein Signal, das auch in den anderen Bundesländern und insbesondere in der Wirtschaft nicht unbemerkt bleiben sollte. Klare Ansagen schaffen Planungssicherheit. Grund genug, sich – nicht zuletzt als Bürger:in - über solch ambitionierte Pläne zu freuen. Auch unsere Unternehmensgruppe Imperial Brands, deren zweitgrößte Ländergesellschaft Reemtsma ist, plant die Klimaneutralität bis spätestens 2040. Im Reemtsma-Werk in Langenhagen bei Hannover, einem der weltweit wichtigsten Produktions- und Logistikstandorte unserer Gruppe, arbeiten wir bereits seit Langem aktiv daran, eine „low-carbon economy“ umzusetzen und das Werk nachhaltig und klimaneutral auszurichten.

Sonntagsreden sind gut, Unterstützung ist besser

Als Unternehmen möchten wir einen aktiven Beitrag zum Gemeinwohl leisten, in Niedersachsen und darüber hinaus. Klar ist jedoch, dass wir die nötige grüne Transformation nicht allein schaffen können. Dafür sind wir auch auf die richtigen Rahmenbedingungen und Fördermöglichkeiten angewiesen, die uns erlauben, flexibel, vorausschauend und nachhaltiger handeln zu können. Insbesondere die Förderpolitik wird gern in den Fokus vieler Reden gestellt – meist jedoch ohne konkrete Ergebnisse. Umso mehr appellieren wir daher an die Politik, dass die im Koalitionsvertrag formulierte Revision der Förderpolitik nicht nur als nettes Beiwerk gesehen wird, sondern zeitnah und mit aller Ernsthaftigkeit angegangen wird. Sie ist essenziell, um die strategische Ausrichtung der Wirtschafts- und Industriepolitik des Landes zu flankieren.

Gesundheitsschutz fördern

Unsere Branche befindet sich seit mehreren Jahren in einem tiefgreifenden Wandel. Mit neuartigen Produkten wie der E-Zigarette, die potenziell deutlich geringere Gesundheitsrisiken besitzt als herkömmliche Tabakwaren, leistet Reemtsma im Zuge dessen bereits einen aktiven Beitrag zur Minderung von tabakrauchbedingten Gesundheitsfolgen. Wenn ich in diesem Zusammenhang einen Wunsch äußern darf: Die Verbraucherschutzkonferenz der Länder hat unter niedersächsischer Leitung im vergangenen Jahr empfohlen, auch tabakfreie Nikotinbeutel als neuartiges Erzeugnis angemessen zu regulieren. Die wissenschaftliche Grundlage dafür ist mit der Veröffentlichung der aktualisierten Stellungnahme des Bundesamtes für Risikobewertung (BfR) am 7. Oktober 2022 gelegt worden. Das BfR erklärt, dass der Umstieg auf Nikotinbeutel für aktive Raucher:innen einen gesundheitlichen Vorteil bringen kann. Im Sinne einer schadensminimierenden und nachhaltigen Gesundheitsstrategie sollten wir deshalb diese Chance nutzen und eine angemessene und zielführende Regulierung gemeinsam vorantreiben. Sie können damit einen konkreten Beitrag zur Förderung der öffentlichen Gesundheit leisten.

Mit der Zukunft im Blick und Hoffnung im Gepäck freuen wir uns bei Reemtsma auf die kommenden Jahre mit der neuen Landesregierung in Niedersachsen. Für einen offenen und sachlichen Austausch stehen wir jederzeit sehr gern zur Verfügung.