Reemtsma kritisiert Evaluierungsbericht der EU-Kommission zur Überarbeitung der Tabakkontrolle scharf
Zum heute veröffentlichten Evaluierungsbericht der Europäischen Kommission zur Überarbeitung des EU-Rahmens zur Tabakkontrolle teilt Reemtsma in vollem Umfang die Kritik des Bundesverbands der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse e.V. (BVTE). Ergänzend dazu kommentiert Reemtsma den Kommissionsbericht zudem wie folgt:
Der Evaluierungsbericht zur Überarbeitung der EU-Tabakkontrolle sieht großen Handlungsbedarf vor allem in Bezug auf neuartige, potenziell risikoreduzierte Produkte. Regulierungslücken sieht die Kommission demnach unter anderem bei Nikotinbeuteln, Aromen für E-Zigaretten, Einweg-E-Zigaretten, Gesundheitswarnungen oder Online-Altersverifikationen.
Als verantwortungsvoller Hersteller haben Produktsicherheit und Compliance sowie Verbraucher- und Jugendschutz für uns höchste Priorität. Wir sprechen uns jedoch deutlich gegen alle Verschärfungen bestehender Regulierung aus, die statt auf evidenzbasierte Anpassungen mit Augenmaß auf EU-weite und pauschale Verbote abzielen, die mit dem politischen Grundsatz einer besseren Rechtssetzung unvereinbar sind. Dieser Grundsatz wurde im jetzt vorgelegten Kommissionsbericht leider in weiten Teilen ignoriert.
Beispiel: Aromenverbote in E-Zigaretten
Anstelle von kontraproduktiven Pauschalverboten fordern wir, gezielt gegen Produkte vorzugehen, die nachweislich besonders jugendaffin sind und erkennbar Minderjährige ansprechen könnten. Erwachsene Nutzerinnen und Nutzer von E-Zigaretten brauchen eine geschmackliche Vielfalt jenseits des Tabakgeschmacks, um dauerhaft von der klassischen Zigarette umzusteigen. Doch niemand braucht Liquids, die nach Süßigkeiten, Gebäck oder Energy Drinks schmecken. Gleiches gilt auch für besonders jugendaffine Produkt- und Verpackungsgestaltungen, zum Beispiel im Comic-Stil.
Dieses Beispiel zeigt als eines von vielen: Hätte Brüssel wirklich Interesse daran, gesundheits- und ordnungspolitische sowie fiskalische Interessen mit der Wahlfreiheit erwachsener Verbraucher und einem funktionierenden Binnenmarkt in Einklang zu bringen, besteht durchaus Raum für zielführende und evidenzbasierte Maßnahmen, denen auch wir als Hersteller offen gegenüberstehen. Dieses Interesse ist jedoch nicht erkennbar.
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